Wahlen 2024

Hier erhalten Sie sämtliche Informationen zu den kommenden Wahlen im Jahr 2024.
 

Kommunalwahl und Europawahl 2024

Als Wahltag für die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg wurde Sonntag, 9. Juni 2024, bestimmt. Gleichzeitig findet auch die Europawahl statt.

Download Pressemitteilung Neue Wahlkreise bei Kreistagswahlen 2024 (PDF) (252 Kb)

Download Kreistag 2024 - Wahlkreiseinteilung (PDF) (296 Kb)

 

Infos zum Aufstellungsverfahren für die Kommunalwahl 2024 (444 Kb)

Download Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 9. Juni 2024 (02.02.2024)

Am 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament.

Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten (Unionsbürger*innen) sind, sofern sie in Deutschland wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, grundsätzlich unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt wie Deutsche. Sie können entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland ihre Stimme abgeben. 
Somit darf das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.

Vorgehen:
An dieser Europawahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Wahltag

  1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union besitzen,
  2. das 16. Lebensjahr vollendet haben (= 9. Juni 2008 und früher geboren sind),
  3. seit mindestens drei Monaten (9. März 2024) in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten (auf die Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in den genannten Gebieten angerechnet),
  4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind,
  5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. 

Die erstmalige Eintra­gung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf dem Vordruck der Anlage 2 A zu § 17 a Absatz 2 der Europawahlordnung spätestens bis zum 19. Mai 2024 zu stellen und muss dem Wahlamt im Original zugehen. Einem Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis, der erst nach dem 19. Mai 2024 bei der zuständigen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden (§ 17 a Absatz 2 der Europawahlordnung).

Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so brauchen Sie keinen erneuten Antrag zu stellen. Ihre Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

Dies gilt nicht, wenn Sie bis einschließlich zum 19. Mai 2024 gegenüber der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Die Entscheidung gegen eine Eintragung gilt dann für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis stellen.

Sind Sie bei den Europawahlen von 1979 bis 1994 in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Europawahl in Deutschland einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Nach einem Wegzug aus Deutschland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland müssen Sie immer einen neuen Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis stellen.

Formulare:

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und Wahlscheinantrag für im Ausland lebende Deutsche

Antrag für Unionsbürger*innen auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Europawahl

Antrag für Unionsbürger*innen nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden

 

Weitere hilfreiche Informationen dazu finden Sie hier.
Informationen zur Wahlteilnahme in allen Amtsprachen der EU erhalten Sie hier.

 

Zum 70. Jahrestag der Verfassung des Landes Baden-Württemberg gibt es nun ein umfangreiches
Online-Angebot in Leichter Sprache, das die Landesverfassung und damit die politische
Grundordnung des Landes Baden-Württemberg erklärt. „Alle Menschen haben ein Recht auf
umfassende Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben. Anlässlich des 70. Jahrestags der
Landesverfassung wollen wir mit unserem Angebot in Leichter Sprache diese Teilhabe weiter fördern“,
so Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL (Grüne).

Das übersichtlich gestaltete Online-Projekt richtet sich vor allem an Menschen mit kognitiven
Einschränkungen oder Lernschwierigkeiten. Aber auch ganz allgemein können Bürgerinnen und
Bürger hier auf verständliche Weise erfahren, wie die Landesverfassung aufgebaut ist, wie sie das
Verhältnis von Mensch und Staat beispielsweise in den Bereichen Bildung, Erziehung oder Religionen
regelt. Darüber hinaus wird erklärt, wie die Verfassungsorgane des Landes arbeiten, wie
beispielsweise der Ministerpräsident gewählt wird oder wie ein Landeshaushalt entsteht. Wichtige oder
schwierige Wörter werden besonders erläutert, denn Verständlichkeit steht bei dem Online-Angebot
an oberster Stelle. Es kann auch als Audio-Datei angehört werden.

Das Projekt ist eine Gemeinschaftsproduktion der Landeszentrale für politische Bildung
Baden-Württemberg (LpB), des Landtags von Baden-Württemberg und der Beauftragten der
Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Simone Fischer.

Hier geht´s zum Online-Angebot.

Ansprechpartner

Hauptamtsleiterin
1. Obergeschoss, Zimmer 25
Hauptstraße 57
78098 Triberg im Schwarzwald
Tel.: +49 (0) 7722 953-213
Fax: +49 (0) 7722 953-223
Barbara.Duffner(@)triberg.de

Stellvertretende Hauptamtsleiterin
1. Obergeschoss, Zimmer 28
Hauptstraße 57
78098 Triberg im Schwarzwald
Tel.: +49 (0) 7722 953-226
Fax: +49 (0) 7722 953-223
Stefanie.Dold(@)triberg.de

Rathaus, Zimmer 11
Hauptstraße 57
78098 Triberg im Schwarzwald
Tel.: +49 (0) 7722 953-280
Fax: +49 (0) 7722 953-223
Jasmin.Fehrenbach(@)triberg.de