Stadt Triberg

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Europa- und Kommunalwahlen 2019

Allgemeine Hinweise

Am Sonntag, 26. Mai 2019 finden in Triberg die folgenden Wahlen statt:

Europawahl
•    Wahl des Europäischen Parlaments


Kommunalwahlen
•    Wahl des Kreistages des Landkreises Schwarzwald-Baar (Kreistagswahl)
•    Wahl des Gemeinderates der Stadt Triberg (Gemeinderatswahl)
•    Wahl der Ortschaftsräte der Stadtteile Nußbach und Gremmelsbach (Ortschaftsratswahl)

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag
1.    Deutsche/r im Sinne von Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger/in),

2.    das 16. Lebensjahr (Kommunalwahlen) bzw. das 18. Lebensjahr (Europawahl) vollendet hat,

3.    Europawahl
seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in einem der übrigen Mitgliedstaaten der EU wohnt,

Wahl des Kreistags
seit mindestens drei Monaten im Landkreis wohnt,

Wahl des Gemeinderats
seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt,

Wahl des Ortschaftsrats
seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt und in der betreffenden Ortschaft die Hauptwohnung hat,

4.    nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist,
•    wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
•    wem zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis der Gemeinde eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Die Stadt Triberg macht spätestens am 2. Mai 2019 öffentlich bekannt, wo, wie lange und zu welchen Tagesstunden die Wählerverzeichnisse eingesehen werden können. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, wendet sich bitte an das Wahlamt.

Falls Sie Fragen zu den Wahlen haben, können Sie sich an die Wahlleiterin:

Frau Janice Ketterer, Tel. 07722 953-252, E-Mail: Janice.Ketterer(@)triberg.de

oder an die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses:

Frau Barbara Duffner, Tel. 07722 953-213, E-Mail Barbara.Duffner(@)triberg.de
wenden.

Wahlrecht der Unionsbürger bei der Europawahl

Wahlrecht der Unionsbürger bei der Europa- und Kommunalwahl am 26.05.2019

Am 26. Mai 2019 finden in Triberg folgende Wahlen statt, an denen die Bürgerinnen und Bürger aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teilnehmen können:

•    Wahl des Europäischen Parlaments (Europawahl)
•    Wahl des Gemeinderates der Stadt Triberg (Gemeinderatswahl)
•    Wahl der Ortschaftsräte der Stadtteile Nußbach und Gremmelsbach (Ortschaftsratswahl)
•    Wahl des Kreistages des Landkreises Schwarzwald-Baar (Kreistagswahl)

Zur Europawahl
Sie können entscheiden, wo Sie an der Europawahl teilnehmen: In Ihrem Herkunftsland oder in Deutschland. Wenn Sie in Deutschland teilnehmen wollen, müssen Sie in das Wählerverzeichnis der Stadt Triberg für die Europawahl eingetragen sein. Hierfür gilt:

Sofern Sie bei der Europawahl am 26.05.2019 erstmals in Deutschland teilnehmen wollen, müssen Sie Ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis für diese Wahl mit einem entsprechenden Formular (erhältlich beim Bürgerservice Triberg) bis spätestens Sonntag, 05.05.2019 beantragen.

Sofern Sie bereits bei der Europawahl am 25.05.2014 in Deutschland teilgenommen haben und der Stadtverwaltung Triberg diese Teilnahme bekannt ist, werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis für die Europawahl am 26.05.2019 eingetragen.

Zur Gemeinderats- / Ortschaftsrats- / Kreistagswahl
Voraussetzung für Ihre Teilnahme an der Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Kreistagswahl ist, dass Sie in das Wählerverzeichnis der Stadt Triberg eingetragen sind. Diese Eintragung erfolgt, sofern Sie die Wahlvoraussetzungen erfüllen, von der Stadt Triberg automatisch. Sie müssen deshalb keinen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Folgende Wahlvoraussetzungen müssen für die Aufnahme im Wählerverzeichnis erfüllt sein:
•    Deutscher i.S. Art. 116 GG oder Unionsbürger
•    Vollendung des 16. Lebensjahres am Wahltag (letzter Geburtstermin: 26.05.2003)
•    Mindestwohndauer von drei Monaten in der Gemeinde oder Ortschaft, für die Kreistagswahl im Landkreis
 An der Ortschaftsratswahl können Sie nur teilnehmen, wenn Sie in der jeweiligen Ortschaft der Stadt Triberg (Nußbach oder Gremmelsbach) eine Hauptwohnung haben.


Haben Sie Zweifel an Ihrer Eintragung im Wählerverzeichnis oder andere Fragen zur Beantragung, dann melden Sie sich bei der Wahlleiterin, Frau Janice Ketterer,
Tel. 07722 953-252, Janice.Ketterer@triberg.de

Europawahl 2019 – Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 9. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Europawahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer und tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.

Bei weiteren Fragen und Infos rund um die Wahlen 2019 wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Stadt Triberg, Frau Janice Ketterer, Tel. 07722 953-252, E-Mail Janice.Ketterer(@)triberg.de.

Download der öffentlichen Bekanntmachungen

öffentlichen Bekanntmachung zur Wahl des Gemeinderates und des Ortschaftsrate:

Bekanntmachung_zur_Wahl (592 kb)


öffentlichen Bekanntmachung zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis:

Bekanntmachung_Einsicht_WV (436 kb)


öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge des Gemeinderates und des Ortschaftsrate:

Bekanntmachung WV OR u GR (92 kb)


Bekanntmachung der Landeswahlleiterin des Landes Baden-Württemberg

Bekanntmachung LWL BW (92 kb)

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Weitere Informationen

Kontakt

Stadt Triberg
Hauptstraße 57
78098 Triberg  

Tel: +49 (0) 7722 953-0
Fax: +49 (0) 7722 953-223
E-Mail schreiben